Politische Karikatur von Adolf Oberländer, 1886 in den Fliegenden Blättern erschienen

Ja, viele Politiker sehen sich tatsächlich, nach erfolgreicher Kandidatur, ihren Stimmengebern nicht mehr verpflichtet. 
 
Mehr Macht für die Wähler ist deshalb notwendig und auch möglich durch einen tabulosen Systemwechsel zu einer

Direkte Demo-kratie ohne Parteien!

WARUM OHNE PARTEIEN?

Weil Parteien (Zuhälter) die leicht korrumpierbare bzw. auch erpreßbare Schnittstelle zwischen Lobbyisten (Freier) und Abgeordnete (Prostituierte) sind. – Gut vergleichbar mit dem "Geschäft" von Zuhälter, Freier und Prostituierte.

Wobei allerdings die zweit genannte Kombination (grün)  meistens für Befriedigung & Glück sorgt, während eine "Verstrickung" der ersten drei politischen "Akteure" (rot) logischerweise Korruption & Erpressung ermöglicht und damit in den Parlamenten, auch mit Hilfe des Fraktionszwangs, Abstimmungen häufig zu Gunsten von Lobbyisten stattfinden, wodurch sehr oft gegen die Interessen von Wähler-Mehrheiten entschieden wird! – ???

Parteien sind die Brutstätte für Korruption, wie etliche Skandale in der Vergangenheit beweisen. Erpreßbare und korrumpierbare Abgeordnete sind die größte Gefahr für unsere Demokratie und die Hauptursache für den Vertrauensverlust in unser verkrustetes politisches System, was auch zur Gründung und Stärke der AfD beigetragen hat.

Parteien ermöglichen vor allem mit Hilfe des GG-widrigen  Fraktionszwang den Lobbyisten das gewünschte Abstimmverhalten in den Parlamenten und schalten so das ebenfalls im GG verankerte Freie Mandat für die Volksvertreter aus !  –  Dies könnte man unterbinden, wenn das Freie Mandat in ein Imperatives Mandat geändert wird, womit Abgeordnete ihren Wählern gegenüber weisungsgebunden wären ! ! !

Leider verhindern die "besonders demokratischen Parteien" (CDU - SPD - CSU - FDP - Grüne) eine den globalen Gegebenheiten angepaßte Weiterentwicklung unserer Demokratie – z.B. mit Volksentscheide auf Staatsebene  – wegen des drohenden Machtverlustes für Parteien und Mandatsträger versus Machtgewinn für Wähler!

Das Vertrauen des Wahlvolkes kann aber nur mit mehr und vor allem nachvollziehbarer, transparenter Demokratie zurück gewonnen werden. 

Für die Wählerschaft gut überschaubar und für Steuerzahler sehr vorteilhaft (mehr Qualität statt Quantität) wäre hier ein direkt gewählter Volks-Rat (31 Leute) statt der über 700 "Nieten", welche aktuell im Bundestag sitzen bzw. ständig durch ihre Abwesendheit auffallen!

Marktbeherrschende Medien erfüllen schon seit langem nicht mehr ihre Aufgaben als  "4. Gewalt im Staat", weil sie immer häufiger journalistische Sorgfalt und investigatives Recherchieren – teilweise auch vorsätzlich – unterlassen bzw. unterlassen müssen, wenn es von elitären Bevölkerungsschichten, Konzernen und ausländischen, befreundeten Regierungen nicht erwünscht ist oder von Letzteren gar befohlen wird. 

Der direkt gewählte Medien-Rat (11 Leute), ausgestattet mit wirkungsvollen Befugnissen, ist eines von 3 künftigen Gremien auf Staats-Ebene. Seine Aufgabe ist die Beurteilung und Klassifizierung sämtlicher Medien nach noch zu bestimmenden Kriterien.

Nicht zuletzt hat auch manche GG-widrige Absprache (Verquickung) der "4" Gewalten untereinander – Legislative, Exekutive, Judikative und "Medien" (Art. 20 im GG schreibt angeblich die Gewaltenteilung vor!) – zur jetzigen gefährlichen außenpolitischen Lage der BRD und des sinkenden Wohlstandes für viele seiner Bewohner geführt.

Ein ebenfalls von allen Wahlberechtigten direkt gewähltes Kontroll-Gremium – Verfassungs-Rat (21 Leute) – mit weitreichenden Kompetenzen, ist hier längst überfällig.

Zum Vergleich das aufgeblähte, föderalistisch-träge und nicht mehr zeitgemäße "Politische System der BRD".

RoTe - 27. März 2024

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